Pressemitteilung

Gemeinsam richtig was bewegt und die Grundlage für Veränderungen gelegt


Nachdem Bürgermeister Neumann die Anwesenden im gut temperierten großen Sitzungssaal des Rathauses begrüßt hat, stellt
er fest, dass fristgemäß eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Danach informiert der Vorsitzende über die nichtöffentlichen Beschlüsse, die in der Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2019 gefasst worden sind. Anschließend verweist er auf die anstehenden Termine der Großveranstaltungen „Weltkindertag“ am 30. Juni 2019 und das „Stadtfest“ vom 12. bis 14. Juli 2019.
 
Jugend musiziert: Ehrungen für die erfolgreiche Teilnahme auf Bundesebene
„Heute ist ein Tag der Ehrungen“, mit diesen Worten ruft der Vorsitzende das Gremium zur Behandlung des zweiten Tagesordnungspunktes auf.
Rückblick: Als die Ergebnisse des Bundeswettbewerbes „Jugend musiziert“
in Halle an der Saale am 11. Juni 2019 feststanden, gab es für die teilnehmenden Schüler der Jugendmusikschule Künzelsau, Michael Bogdahn, Felix Bork und Uyen Thi Le, eine große Überraschung – alle drei Jugendlichen hatten die Jury mit ihren herausragenden Leistungen überzeugt. Uyen Thi Le erhielt den 1. Preis, Michael Bogdahn und Felix Bork den zweiten Preis.
Bürgermeister Neumann gratuliert den drei erfolgreichen Teilnehmern am Wettbewerb auf Bundesebene persönlich und im Namen des Gemeinderates und dankt ihnen dafür, dass sie Künzelsau nach außen sehr gut vertreten haben. Anschließend überreicht er ihnen als Anerkennung für ihre musikalischen Leistungen Gutscheine für Noten. Die Anwesenden können sich selbst vom hohen Leistungsniveau der 17-jährigen Schülerin Uyen Thi Le im Fach Pop Gesang überzeugen: Bei den drei Liedbeiträgen „Sycamore Tree“ von Ruth B, „Maybe“ und „Valerie“ – Amy Winehouse begleitet sie sich selbst am E-Piano. Schnell zieht die junge Künstlerin die Zuhörer mit ihrer außergewöhnlichen Stimme in ihren Bann und erntet dafür stehenden Beifall.
 
Feststellung von Hinderungsgründen

Bevor der neue Gemeinderat seine Aufgaben in der konstituierenden Sitzung am 16. Juli 2019 aufnehmen kann, müssen die bisherigen Mitglieder prüfen und per Beschluss feststellen, ob gegebenenfalls Hinderungsgründe vorliegen, die gegen den Eintritt eines Mitgliedes sprechen. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen wird der Beschluss, dass  keine Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen, einstimmig gefasst.
 
Rückblick und Dank
 – aus der Sicht des Bürgermeisters

Bürgermeister Neumann weist darauf hin, dass die Amtszeit der bisherigen Gemeinderäte und Ortschaftsräte mit Wirkung vom 26. Mai 2019, dem Tag der Kommunalwahlen, geendet habe.
Bis zur Amtseinsetzung des neuen Gremiums führen sie die Geschäfte weiter. In der heutigen Sitzung möchte er den
22 Gemeinderäten sowie den 49 Ortschaftsräten für das Geleistete in der ablaufenden Amtsperiode danken und zieht folgende Bilanz:
Gemeinsam haben die Mitglieder des Gemeinderates 304 Jahre lang die Funktion des Hauptorgans der Gemeinde wahrgenommen. 49 Ortschaftsräte haben sich zusammen insgesamt 772 Jahre ehrenamtlich um die Belange ihres jeweiligen Teilortes gekümmert, davon haben 8 Ortsvorsteher insgesamt 133 Jahre die Interessen der Bürgerschaft ihrer Ortschaft nach außen vertreten. Zusammen haben sich alle ehrenamtlichen kommunalen Mandatsträger 1076 Jahre für das Gemeinwohl der Stadt eingesetzt.
In der bisherigen Amtsperiode fanden 77 Gemeinderatssitzungen statt mit einer Sitzungszeit von fast 206 Stunden und insgesamt 944 behandelten Tagesordnungspunkten.
In dieser Zeit sei richtig viel bewegt und die Grundlage für Veränderungen gelegt worden, wobei unter Einhaltung der demokratischen Regeln miteinander gestritten und gerungen wurde um anschließend meist eine Einigung für eine Entscheidung zu erhalten, die akzeptiert wurde, schildert der Vorsitzende den Verlauf der Beratungen.
Er stellt fest: „Das ehrenamtliche Engagement ist und bleibt in der Kommunalpolitik unerlässlich. Für mich sind Ihre Perspektiven, Ansichten und Erfahrungen ein Gewinn, für den ich sehr dankbar bin. Künzelsau ist eine Stadt, die sich um die Zukunt nicht sorgen muss. Es bedarf aber Menschen wie Sie, die mitdenken, querdenken, um die Ecke denken und vorwärtsgerichtet sind, dann lässt sich – egal ob mit viel oder wenig Mitteln – viel bewirken.“
 
 
Ehrungen der langjährigen Ortschaftsräte und Gemeinderäte
Bürgermeister Neumann informiert die Anwesenden, dass im Rahmen der heutigen Sitzung alle Stadträte und Ortschaftsräte, unabhängig davon, ob sie ausscheiden oder ihre kommunalpolitische Tätigkeit fortführen, für ihr ehrenamtliches Mandat von 25 bw. 40 Jahren geehrt werden.
Die nachstehenden Personen haben diese Voraussetzungen erfüllt:
1. Andrea Stahl (25 Jahre Mitglied im Ortschaftsrat Morsbach)
2. Wilhelm Lüdemann  (8 volle Amtsperioden – 39 Jahre Mitglied des Gemeinderates)
3. Gerhard Rudolph (8 volle Amtsperioden – 39 Jahre, davon 39 Jahre Mitglied im Ortschaftsrat Amrichshausen - davon 35 Jahre Ortsvorsteher und, 15 Jahre Mitglied des Gemeinderates)
4. Robert Volpp (41 Jahre Mitglied im Ortschaftsrat Gaisbach, davon 35 Jahre Ortsvorsteher und 35 Jahre Mitglied des Gemeinderates)
5. Professor Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten (41 Jahre, davon 3 Jahre Mitglied des Gemeinderates Kocherstetten, 23 Jahre Mitglied des Ortschaftsrates Kocherstetten – davon 2 Jahre Ortsvorsteher und, 22 Jahre Mitglied des Gemeinderates)
6. Alfred Werner (44 Jahre, davon 44 Jahre Mitglied des Ortschaftsrates Laßbach - davon 10 Jahre Ortsvorsteher und, 10 Jahre Mitglied des Gemeinderates)
 
In seiner Laudatio dankt Bürgermeister Neumann jedem der sechs langjährigen Mitglieder des Gemeinderates und der Ortschaftsräte für ihre über Jahrzehnte hinweg dauernde ehrenamtliche Tätigkeit in kommunalen Gremien zum Wohl der Stadt und ihrer Teilorte.
 
Als Zeichen der Anerkennung für das Engagement und zum Dank für das Geleistete überreicht der Vorsitzende den langjährigen Räten Urkunden und Stelen des Gemeindetags Baden-Württemberg bzw. Urkunden und Ehrennadeln des Städtetages Baden-Württemberg sowie Gutscheine von der Stadt.
 
Verabschiedungen der  Ortschafts- und Stadträte
Insgesamt 32 Personen haben mit Ablauf der Amtsperiode 2014 bis 2019 ihre ehrenamtliche Tätigkeit in den kommunalen Gremien beendet:
Ortschaftsrat Amrichshausen:
Stefanie Rüdenauer (5 Jahre), Wolfgang Schmelzle (20 Jahre), Herbert Schneider (10 Jahre)
Ortschaftsrat Belsenberg:
Sabine Janny (20 Jahre, davon 10 Jahre Ortsvorsteherin)
Ortschaftsrat Gaisbach:
Markus Abel (5 Jahre) , Ulrich Abel (10 Jahre), Rolf Hamprecht (15 Jahre),  Heinz Steigerwald (20 Jahre), Robert Volpp (41 Jahre davon 35 Jahre Ortsvorsteher)
Ortschaftsrat Kocherstetten:
Werner Demuth (15 Jahre), Ernst Gruber (30 Jahre davon 21 Jahre Ortsvorsteher), Dr. Egon Hüfner (2 Jahre, nachgerücktes Mitglied) , Jan Karle (5 Jahre), Mario Retzbach (5 Jahre), Professor Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten(23 Jahre davon 2 Jahre Ortsvorsteher)
Ortschaftsrat Laßbach:
Emil Haas (16 Jahre), Alfred Werner
Ortschaftsrat Morsbach:
Volker Gässler (30 Jahre), Günter Hirsch (10 Jahre), Erich Kretsch (5 Jahre), Peter Münch (10 Jahre), Brunhilde Schlenker (10 Jahre), Andrea Stahl (25 Jahre), Emil Zeller (30 Jahre, davon 12 Jahre Ortsvorsteher)
Ortschaftsrat Nitzenhausen:
Helmut Karle (20 Jahre)
Gemeinderat:
Clemens Alexander Foidl, Fraktion „Unabhängige Bürger Künzelsau“ (5 Jahre), Claus Henne, Vorsitzender der Fraktion „Die Freien“ (15 Jahre), Anna-Margarete Häckel, Fraktion „Die Freien) (10 Jahre), Meinrad Kaiser (16 Jahre), Wilhelm Lüdemann, SPD-Fraktion (39 Jahre), Martin Probst, Fraktionsvorsitzender der SPD und zweiter stellvertretender Bürgermeister (10 Jahre), Gudrun Struve, CDU-Fraktion (10 Jahre)
 
Zum Dank für ihr Engagement in den kommunalen Gremien überreicht Bürgermeister Neumann allen ausscheidenden Mitgliedern ein Geschenkpaket mit diversen Fair-Trade-Produkten. Sein besonderer Dank gilt Stadtrat Probst, der ihn als zweiter stellvertretender Bürgermeister durch die Übernahme vieler Repräsentationsaufgaben sehr unterstützt habe.
 
Rückblick und Dank
 - aus der Sicht eines ausscheidenden Gemeinderates

Stadtrat und zweiter stellvertretender Bürgermeister Probst dankt im Namen der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates zunächst Bürgermeister Neumann für die Würdigung des Wirkens bei den erfolgten Ehrungen und Abschiedsworten.
Anschließend reflektiert er die Gemeinderatsarbeit und weist auf die erforderliche offene und oft auch harte Diskussion im Gremium hin, um etwas für die Stadt zu erreichen. Ein Abnicker-Gremium ist und darf der Gemeinderat nicht sein und er wünscht den künftigen Mitgliedern die Bereitschaft und das Können zu diesem Handeln.
Rückblickend hat die Arbeit im Gremium viel Freude bereitet. Es gibt aber Punkte, die auch beim Ausscheiden nicht positiv bewertet werden können.
Als belastend empfindet er die Situationen und Maßnahmen, die nicht rechtzeitig zum Beginn der neuen Amtsperiode abgeschlossen werden konnten, u. a. neben dem Verlust des Krankenhauses die Ungewissenheit im Hinblick auf die Realisierung des Medizinischen Versorgungszentrums, neue Diskussionen um den Neubau des Landratsamtes, noch kein Baubeginn auf dem Areal an der Stadtmauer und die ungewisse Zukunft der städtischen Finanzen, die von einem langwierigen Gerichtsverfahren wegen Steuerrückzahlungen abhängig ist. Herr Probst bedauert auch, dass bisher noch keine stärkere Bürgerbeteiligung bei den Planungen und Umsetzungen von städtischen Projekten erreicht wurde, trotz verstärktem Engagement des Gemeinderates und der Stadtverwaltung. Am stärksten belaste ihn und viele andere jedoch die Ungewissheit, auf welche Weise die Stadt zu der globalen Herausforderung der Klimaveränderung beitragen könne. Vorrangig gefragt seien Entscheidungen auf anderen politischen Ebenen. Aber auch die Gemeinden und Kreise seien gefordert bei der Bereitstellung von alternativer Energie, bei Organisation von Nah- und Privatverkehr, bei Wohnungsbau und Landschaftsverbrauch, und auf vielen anderen Gebieten, wenn die Bevölkerung die Erde für Enkel und Urenkel erhalten wolle. Der Glaube, dies könne ohne finanzielle Einschnitte gelingen, trügt.
Sein Fazit: Für den neuen Gemeinderat bleiben viele Aufgaben übrig, die alle Mitglieder fordern werden.
Im Namen der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder dankt er  Bürgermeister Neumann, der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und in den Fraktionen für die Wertschätzung, Unterstützung und Zusammenarbeit sowie der Bürgerschaft für das in sie gesetzte Vertrauen bei den Wahlen und wünscht dem neuen Gemeinderat erfolgreiches Arbeiten für die Zukunft der Stadt.
Sein persönlicher Dank gilt den übrigen Mitgliedern des Gemeinderates für seine Beauftragung als zweiter Stellvertreter des Bürgermeisters. Dieses Ehrenamt habe er gerne ausgeführt, sowohl bei privaten Jubiläen, bei denen er wertvolle Einblicke in dasLeben der älteren Mitbürger gewinnen konnte, als auch bei öffentlichen Anlässen als Vertreter der Stadt.
Er dankt den Anwesenden für das Anhören seiner letzten Rede im Gemeinderat und weist schmunzelnd darauf hin, dass er und die anderen ausscheidenden Gremiumskolleginnen und -kollegen weiterhin als Bürgerinnen und Bürger präsent sein werden.
 
Im Anschluss an die Sitzung bittet Bürgermeister Neumann die Anwesenden zum Stehempfang in das Foyer im Erdgeschoss und in den Innenhof.
Hier hat er noch eine Überraschung für alle 71 Gemeinderäte und Ortschaftsräte parat: Jedes Mitglied der kommunalen Gremien erhält als Erinnerung an die Amtsperiode 2014 bis 2019 einen gerahmten Druck mit dem Alten Rathaus und einem Astronaut als Motiv und einer persönlichen Widmung des Bürgermeisters auf der Rückseite als Geschenk.

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