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Aktuelles

Gemeinderat am 10. April 2018:


Neue Mitte Taläcker
Diplom-Ingenieur (FH) Johann Senner und Gerti Lorenz vom Büro Planstatt Senner Nach den Vorstellungen der Planer könnte im Wohngebiet Taläcker ein Platz mit Wasserfontänen, Spiel- und Begnungsmöglichkeiten und viel Grün entstehen. Anregungen der Einwohner werden im Rahmen eines Workshops aufgenommen. Animation Planstatt Senner.aus Überlingen haben einen ersten Entwurf für die neue Gestaltung des Platzes in der Mitte des Wohngebietes Taläcker vorgestellt. Noch in der ersten Jahreshälfte „wird ein Workshop stattfinden, an dem sich alle Einwohner beteiligten können“, so Bürgermeister Stefan Neumann. Die dort eingehenden Ideen und Anregungen der Einwohner werden in die Planung einfließen. Die Maßnahme soll 2019 realisiert werden.


Großkläranlage Kochertal
Bürgermeister Stefan Neumann erläuterte das Vorhaben, der Kommunen Forchtenberg, Weißbach, Niedernhall, Ingelfingen und Künzelsau, gemeinsam eine Großkläranlage Kochertal zu bauen und zu betreiben. „Es wäre ein wirklich wichtiger Schritt, den Beschluss heute zu fassen.“ Die Stadtverwaltung Die Großkläranlage Kochertal würde die städtische Kläranlage Künzelsau ersetzen.                         rechnet mit Kosten von rund 50 bis 60 Millionen Euro. Der Vorteil bei einer interkommunalen Kläranlage ist, dass vom Land Zuschüsse gewährt werden. Wenn jede Gemeinde für sich sanieren würde, gäbe es keine Zuschüsse. „Wirtschaftlich ist die Großkläranlage auch ohne Förderung – aber mit noch mehr.“ Der Gemeinderat steht dem Bau und Betrieb einer Großkläranlage Kochertal grundsätzlich positiv gegenüber, ebenso dem Plan eine gemeinsame Organisationseinheit zu schaffen. Uneinheitlich hat das Gremium das Hinzuziehen eines Projektsteurers gesehen. Nach eingehender Diskussion hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die Stadt Künzelsau beabsichtigt, sich beim Bau und Betrieb der Großkläranlage Kochertal zu beteiligen. Weiter sollen die Stadtverwaltungen beauftragt werden, die verwaltungsmäßigen, technischen und kaufmännischen Voraussetzungen für eine gemeinsame interkommunale Organisationseinheit zu schaffen.
Mit 12 Ja-Stimmen, acht Gegenstimmen und einer Enthaltung fasst der Gemeinderat den weiteren Beschluss: Wenn die Großkläranlage gebaut werden soll, werden die Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Menolt Bezler Stuttgart beauftragt, Projektsteuerleistungen europaweit auszuschreiben zum Pauschalhonorar von 29.500 Euro netto. Die Rechtsanwaltskanzlei soll dann auch die Organisation der interkommunalen Zusammenarbeit schrittweise realisieren (vier Gegenstimmen). Die Beauftragung hierfür erfolgt stufenweise bis maximal 55.000 Euro netto.

Kapitalumlage Gewerbepark Hohenlohe
Einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 600.000 Euro bei der Haushaltsstelle „Kapitalumlage Gewerbepark Hohenlohe“ hat der Gemeinderat zugestimmt. Die außerplanmäßige Ausgabe soll über die Mehreinnahmen der Realsteuern bei der Haushaltsstelle „Erstattung vom Zweckverband Gewerbepark Hohenlohe“ gedeckt werden, so der einstimmige Beschluss.

Spenden
Für das Schmücken der Weihnachtsbäume in der Hauptstraße hat die Werbegemeinschaft 825 Euro für die beteiligten Schulen und Kindergärten gespendet. Die Holzwerkstatt Hohenlohe hat 518,84 Euro für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Nitzenhausen gegeben. Einen Rest der Installation für Fahnenmasten am Rathaus in Amrichshausen hat Manfred Schenkel mit seiner Spende im Wert von 315 Euro abgedeckt. Und auch für die Erweiterung des Alten Rathauses sind von vier Spendern weitere 90 Euro eingegangen. Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, die Spenden in Höhe von insgesamt rund 1.750 Euro anzunehmen und weiterzuleiten. Allen Spendern dankte Bürgermeister Stefan Neumann.

Sanierungsgebiet Gaisbach
Die Sanierungsmaßnahme Gaisbach ist abgeschlossen. Die Stadt Künzelsau hat am1. März 2018 den Abrechnungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart erhalten, mit dem zu viel ausbezahlte Fördermittel vom Land Baden-Württemberg zurück gefordert werden. Der Gemeinderat hat der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 22.294 Euro zugestimmt. Der Beschluss wurde mit einer Enthaltung gefasst.

Sanierung städtischer Gebäude
Der Hochbauetat 2018 wurde in seinen wesentlichen Gewerken zusammenfassend für die im Haushaltsplan eingeplanten Sanierungsmaßnahmen öffentlich ausgeschrieben, erklärte Stadtbaumeister Peter Blumhagen. Das Ergebnis mit insgesamt 578.019,13 Euro lag erfreulicherweise unter der veranschlagten Summe von 685.750 Euro. Der Gemeinderat hat per einstimmigen Beschluss die Verwaltung ermächtigt: die Fenster der Grundschule Taläcker an die Firma Lechner aus Amrichshausen, zum Angebotspreis von 141.158,17 Euro zu vergeben; die Putzarbeiten an die Firma Georg Gaukel aus Schwäbisch Hall, zum Angebotspreis von 99.596,21 Euro zu vergeben; den Heizungstausch in der Feuerwache Künzelsau an die Firma Hertweck aus Niedernhall, zum Angebotspreis von 71.012,56 Euro zu vergeben.

Baubericht Stadtbauamt
Über Stand der aktuellen Baumaßnahmen hat Stadtbaumeister Peter Blumhagen das Gremium informiert. Die Generalsanierung des Ganerben-Gymnasiums und der Georg-Wagner-Schule am Berg sind abgeschlossen. Die Erweiterung der Zentralen Atemschutzwerkstatt wird Ende Mai fertig. Die Ausschreibung der Bauleistung für die Sanierung der Stadtbücherei im Alten Rathaus wird vorbereitet. Die Vergabe soll im Juni erfolgen – ebenso die Vergabe der Bauleistung für den Neubau des Kindergartens in Kocherstetten. Der Waldkindergarten ist fertig und konnte seinen Betrieb im März aufnehmen. Für den Bereich Stadteingang Stuttgarter Straße ist die Auslobung in Arbeit. Der Teilnahmewettbewerb wird Ende April veröffentlicht, dann können sich Planungs-Büros bewerben. Für die Sanierung Ortskern Nagelsberg, erwartet Stadtbaumeister Blumhagen voraussichtlich Ende April, die Förderzusage des Landes. Danach wird der Gemeinderat die Sanierungssatzung beraten und beschließen. Die Bürger von Nagelsberg werden anschließend zu einer Info-Veranstaltung eingeladen. Kostenberechnungen für Sanierungen der Sporthallen der Georg-Wagner-Schule am Berg und am Kocher, des Ganerben-Gymnasiums und der Kelter Kocherstetten wurden in Auftrag gegeben. Und zurzeit, werde auch die Neugestaltung des Pausenhofs an der Georg-Wagner-Schule am Kocher geplant, erklärt Peter Blumhagen. „Der Neubau des Kindergartens Gaisbach ist ebenfalls in Vorbereitung“, beendet der Stadtbaumeister seinen Baubericht, für den ihm Bürgermeister Stefan Neumann dankt.

Wahl der Schöffen
Die Gemeinderatsfraktionen haben neun Personen für das Schöffenamt vorgeschlagen, drei Personen haben sich direkt beworben. Mit einstimmigem Beschluss hat der Gemeinderat folgende Personen in die Schöffen-Vorschlagsliste der Stadt Künzelsau gewählt: Thomas Hans Messerschmidt, Fahrlehrer; Thomas Schwarz, Vermessungsingenieur; Susanne Ulrike Steigerwald, Hauswirtschaftliche Betriebsleiterin; Silke Christel Heckel, Marketing Assistentin; Lisa Möhler geb. Metz, Pflegepädagogin (B.a.); Thomas Volker Weik, Forstamtsleiter; Michael Pekers, Geschäftsführer; Edgar Sorg, Industriekaufmann/Gebäudereiniger; Daniel Weikart, Meister für Bäderbetriebe; Ralf Wolfgang Ludwig Arthur Ederer, Diplom-Informatiker (FH), Katrin Fischer, Dekorateurin; Fabian Proksch, Key Account Manager.

Sitzungstermine und –unterlagen sind auch hier auf der städtischen Homepage einsehbar.


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